Befangen oder nicht?

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Orignal von echo-online.de vom 29.06.2019 von Matthias Rebsch

HEPPENHEIM. Über den Neubau der Nibelungenhalle herrscht im Heppenheimer Stadtparlament weitestgehend Konsens. So soll die alte Halle abgerissen und unmittelbar daneben eine neue Dreifeldhalle gebaut werden. Doch die WG LIZ sieht die Rechtssicherheit des Projekts gefährdet und hat sich deshalb mit einer Beschwerde an die Kommunalaufsicht gewandt. Das führte in der Stadtverordnetenversammlung zu einer hitzigen Diskussion.

Hintergrund ist, dass sich FDP-Politiker Karl-Heinz Krauß an der Abstimmung über den Neubau beteiligt hatte, die mit überwältigender Mehrheit Zustimmung gefunden hatte. Doch Krauß ist neben seinem Mandat bei der FDP auch Vorsitzender des TV Heppenheim und befindet sich deshalb nach Ansicht der WG LIZ nach Paragraf 25 der HGO im Widerstreit der Interessen. Somit dürfe er sich als Befangener nicht an der Abstimmung beteiligen.

Karl-Heinz Krauß ist FDP-Stadtverordneter und Vorsitzender des TVH. Foto: Köppner

Stadtverordnetenvorsteherin Susanne Benyr (CDU) teilte mit, dass die Antwort der Kommunalaufsicht noch ausstehe. „Vorgespräche lassen aber mutmaßen, dass Befangenheit nach Paragraf 25 bestehen könnte“, sagte Benyr. Deshalb habe sie den Punkt erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

Karl-Heinz Krauß wollte sich zum Vorwurf äußern und machte deutlich, was er davon hält. Der TVH-Vorsitzende verstehe zwar, dass man ihm als höchstem Vereinsvertreter einen Interessenkonflikt unterstellen könne. Es selbst sieht diesen aber nicht. „Ich kann der Abstimmung gar nicht freiwillig fernbleiben“, stellte er zunächst fest. Und er sehe seine Rechte als Stadtverordneter eingeschränkt, „das kann ich nicht hinnehmen.“ Weder er noch der TVH seien Eigentümer der Halle, führte der Liberale aus. Der Turnverein sei zudem nur einer von vielen Nutzern. „Die Stadt baut die Halle nicht für uns, sondern weil sie kaputt ist“, so Krauß. Der TVH ist mit über 1000 Mitgliedern größter Verein in Heppenheim. So sei es wahrscheinlich, dass auch Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung oder deren Kinder im Verein seien. „Der Vorwurf der Befangenheit ist absurd“, sagte Krauß.

Hubert Vettel (FWH) stellte fest, dass in einer kleinen Stadt wie Heppenheim nahezu jeder befangen ist. „Das zeigt, wie absurd der Paragraf 25 ist.“ Um jedoch Verzögerungen bei dem Projekt zu verhindern, appelierte Vettel an die Vernunft von Krauß, nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Volker Gerstorfer (CDU) erklärte sich als Vorsitzender der Sportfreunde ebenfalls als befangen. „Rechtssicherheit ist mir da wichtiger als die Aussprache“, sagte er. Genauso verließ SPD-Fraktionschefin Andrea Pfeilsticker (Vorsitzende der Sportgemeinschaft) sowie andere Stadtverordnete den Saal.

Doch freiwillig wollte Krauß den Raum nicht verlassen – also beantragte Franz Beiwinkel (Grüne Liste), den TVH-Vorsitzenden auszuschließen. Dafür stimmte die Versammlung mehrheitlich – zum Unmut vieler Politiker, Christofer Hörst (FDP) warf der WG LIZ vor, mit ihrem „Tricks“ Verfahren zu verzögern. Das wies Peter Janßen zurück: „Wir tun Ihnen einen Gefallen und müssen uns angreifen lassen.“, sagte der LIZ-Fraktionsvorsitzende. „Wir wollen Rechtssicherheit.“

TVH Vorsitzender Karl-Heinz Krauß sieht aber durch solche Aktionen das Ehrenamt beschädigt. Es würde dazu führen, dass keiner mehr ehrenamtlich Verantwortung übernehmen wolle, meinte er. „Die Macht-euren-Scheiß-doch-alleine-Mentalität wird weiter zunehmen“, glaubt er.

Die Abstimmung zur Vorentwurfsplanung der Nibelungenhalle fand mit 25 Ja-Stimmen übrigens eine eindeutige Mehrheit. Nur Peter und Ulrike Janßen von der WG LIZ stimmten dagegen.

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